New York City (kobinet) Bei der derzeitigen dreiwöchigen Verhandlungsrunde für die UN-Behindertenkonvention in New York City ist jetzt Halbzeit. Dr. Sigrid Arnade berichtet, dass dort momentan vor allem Flexibilität gefragt ist. omp



Bericht von Dr. Sigrid Arnade



Wie ein roter Faden zieht sich der Appell nach Flexibilität an die Regierungsdelegationen durch die Verhandlungen um eine UN-"Behinderten"-Konvention. Bereits zum Verhandlungsbeginn stellte der Vorsitzende des Ad-Hoc-Komitees, der Neuseeländer Don MacKay, fest: "Die Zeit der Standortbestimmung ist vorbei, jetzt beginnt das Ringen um Kompromisse". Sowohl er als auch die sogenannten Facilitatoren, die zu strittigen Themen konsensfähige Texte erarbeiten müssen, loben immer wieder die Regierungsdelegationen, die eine gewisse Kompromissbereitschaft zeigen.



Genauso wird auch von den Nichtregierungsdelegationen (NGOs) erwartet, dass sie Nachgiebigkeit signalisieren, statt immer wieder ihre Standpunkte zu bekräftigen und zu begründen. Davon lassen sich die NGOs allerdings wenig beeindrucken, die ihre vorrangige Aufgabe darin sehen, Lobbyarbeit zu betreiben und RegierungsvertreterInnen von ihren Standpunkten zu überzeugen. "Es ist nur verständlich und auch vernünftig, wenn die NGOs um jede Regierungsdelegation und jedes Wort in der Konvention bis zum letzten Tag ringen", sagt Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. als Beobachter der Verhandlungen. "Mit den Kompromissen, die das Ergebnis der Verhandlungen sein werden, müssen behinderte Menschen weltweit sowieso noch lange genug leben".